Von der Leyen sieht Europa in der Verteidigung zusammenrücken

Dr. Ursula von der Leyen bekräftigte auf der Berlin Security Conference 2018 ihre Forderung nach mehr europäischer Zusammenarbeit bei der Verteidigung. Inzwischen gäbe es aber auch Fortschritte zu vermelden, sagte die Bundesverteidigungsministerin vor den internationalen Kongressteilnehmern.

„Die Europäische Verteidigungsunion ist im Werden“, kommentierte von der Leyen zum Auftakt der 17. Berlin Security Conference am 27. November. Damit diese Union erfolgreich werden kann, müsse die EU eigene Führungsfähigkeiten aufbauen und in moderne Streitkräfte investieren. Von der Leyen sieht in Fragmentierung und Inkompatibilität zwei der größten Hemmschuhe bei der Entwicklung gemeinsamer europäischer Streitkräfte.

Einen wesentlichen Beitrag soll das Programm „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl. Permanent Structured Cooperation, PESCO) leisten. Die EU-Mitgliedsstaaten möchten damit die Interoperabilität im Wehrbereich verbessern, beispielsweise durch eine Synchronisierung der nationalen Streitkräftestrukturen und durch die Förderung von Modernisierungsprojekten. Dazu zählt beispielsweise die Digitalisierung der Operationsführung.

Eine gemeinsame Verteidigung braucht moderne IT

PESCO ist aus Sicht der BWI eine große Chance, um auf gestiegene Anforderungen an die technische Modernisierung der Streitkräfte zu reagieren. Das unterstrich Frank Leidenberger, Chief Marketing Officer der BWI, bei der Berlin Security Conference. Moderne Streitkräfte zeichneten sich ihm zufolge nicht mehr durch schiere Größe aus, sondern vielmehr durch Qualität, Schutz und Informationsüberlegenheit.

Technisch stünden heute völlig neue Möglichkeiten der Informationsgewinnung zur Verfügung. Reaktionszeiten lassen sich deutlich verkürzen – insbesondere, wenn die Daten multinational genutzt werden. Die IT muss laut Leidenberger dabei helfen, dass Streitkräfte künftig skalierbarer, schneller und präziser eingesetzt werden können. Investitionen in moderne IT seien dringend nötig. „Wir befinden uns bereits in einem Konflikt: Grauzonen der Kriegsführung, Cyberattacken oder Spionage in einem extremen nationalen Wettbewerb mit wirtschafts- und industriepolitischen Maßnahmen haben allesamt das Potenzial, unsere nationale Sicherheit zu beeinflussen.“

Ein Gedanke, den von der Leyen noch breiter formuliert: „Ein Europa, das schützt, muss handeln wollen — aber es muss auch handeln können.“

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Titelfoto: © Bundeswehr