Digitalgipfel 2018: Deutschland will die Digitalisierung!

Der Digitalgipfel ist Deutschlands zentrale Plattform, um die Herausforderungen und Chancen der digitalen Transformation zu diskutieren. Unter dem Motto „Den digitalen Wandel gemeinsam gestalten“ kamen Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am 3. und 4. Dezember in Nürnberg zusammen. Bundeskanzlerin Merkel war sichtlich gut gelaunt – das Medienecho hingegen war weniger positiv. Wir werfen einen Blick auf die Pressestimmen.

Die Bundesregierung widmet sich mit großer Energie der Digitalisierung Deutschlands. Jüngste Zeugnisse: der im August geschaffene Digitalrat, die neugegründete KI-Enquete-Kommission oder die gerade vorgelegte Strategie für Künstliche Intelligenz (KI).

In Nürnberg traf nun die Top-Riege der deutschen Politik beim Digitalgipfel auf Spitzenvertreter der Wirtschaft. Das ausgewiesene Schwerpunktthema lautete KI – aber auch Digital-Health, E-Mobilität und Smart Living spielten zentrale Rollen.

Was die Regierung umtreibt

Umso überraschender fand es ZEIT ONLINE-Redakteur Dirk Pietz, dass Bundeskanzlerin Merkel in Ihrer Rede nicht auf das Thema KI einging. Er verdichtet den Digitalgipfel in einer Currywurst-Metapher: Demnach sei die Digitalisierung „die Currywurst unter den Buzzwords: Keiner weiß so genau, was alles drin ist, aber in Deutschland nimmt sie jeder in den Mund.“ Zu undifferenziert würde das Thema hierzulande betrachtet. Pietz sieht im Digitalgipfel die „Königin unter den deutschen Techkonferenzen“, die aber hinter ihrem Potential zurückbleibt. Dabei bezieht er sich vor allem auf die Politikvertreter und kritisiert „von der Zukunft träumende“ Minister sowie einen angeblich schwankenden Zielfokus der Kanzlerin, die in ihrer Rede eher auf 5G einging, denn auf Künstliche Intelligenz.

Die Bremse lösen

Für die Frankfurter Allgemeine bildet Merkels Rede das entscheidende Element des Digitalgipfels: „Die Kanzlerin mahnt […], schneller voranzukommen in Deutschland.“ Ihrer Keynote stellt die FAZ die Rede von Achim Berg zur Seite. Der Präsident des Digitalverbandes Bitkom kritisierte auf der Konferenz, dass der starke Föderalismus die Digitalisierung bremse, und forderte: „Einigen Sie sich bitte schnell.“

Nüchtern befasst sich die Welt mit dem Digitalgipfel und stellt den wohl zweitwichtigsten politischen Vertreter in den Vordergrund: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Vor allem habe die Bundesregierung die Pläne für KI konkretisiert. Das sei vor allem an dem von Altmaier vorgestellten Plan zu sehen. Er fordert eine Art „Airbus für die KI“ zu schaffen. Damit solle, ähnlich wie bei Airbus und Boeing im Flugzeugbau, ein europäisches Gegengewicht zu den Tech-Nationen in den USA und China entstehen. Ob das gelingen wird? Daran lassen die Expertenstimmen im Artikel zweifeln.

Zwischen Ambitionen, Erwartungen und Umsetzung

Äußerst kritisch bewertet die Süddeutsche nicht nur die Besucherliste des Digitalgipfels (zu viel Wirtschaft, zu wenig Zivilgesellschaft), sondern auch dessen Ergebnisse: „Neue Details zur Umsetzung der [KI-]Strategie werden auf dem Digitalgipfel nicht bekannt, es geht hier eher darum, Unternehmen und Regierung auf das Ziel einzuschwören: Mit Geld vom Staat und Koordination zwischen Forschung, Politik und Wirtschaft zur Weltspitze der KI-Nationen aufzuschließen zu den USA und China.“

heise online hingegen betont die unbedingte Handlungsbereitschaft der Regierung, die durch Digitalstaatsministerin Dorothee Bär zum Ausdruck kam. Ähnlich wie Kollege Altmaier (Deutschland müsse „PS auf die Straße bringen“) unterstrich sie: „Wir haben kein Erkenntnisdefizit, wir haben ein Umsetzungsdefizit.“ Auch die tendenziell negative Medien-Resonanz zum Thema spielt bei heise eine Rolle: „Wenn ich die Zeitung aufschlage, glaube ich, dass es uns schlecht geht, aber so richtig, richtig schlecht“, wird darin Bitkom-Chef Berg zitiert. Dieser Einschätzung halte er Zuversicht entgegen: „Deutschland kann Digitalisierung, und das werden wir jetzt auch zeigen.“

Zweifellos hat der Digitalgipfel 2018 gezeigt: Die Bundesregierung drängt wie nie zuvor auf die Digitalisierung unserer Gesellschaft. Die Ambitionen liegen aber scheinbar noch immer hinter den Erwartungen zurück. Eine wesentliche Gemeinsamkeit teilen sich die Medien: Deutschland will die Digitalisierung – so sehr wie nie zuvor.

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Titelfoto: © BMWi/BILDKRAFTWERK